Liebe Ukraine-Interessierte,
Hoffentlich sind Sie alle gesund und munter Ich beginne meinen Newsletter wieder mit dem Wenigen, was es in unserem Verein Neues gibt. Da die Armenküche, die wir bisher traditionell finanzierten, bis auf weiteres geschlossen ist, haben wir mit unserem bewährten Partner, der STiftung "Sozialer Hilfsdienst" einen Vertrag geschlossen, aufgrund dessen in den nächsten 2 Monaten die Besucher der Armenküche Lebensmittelpakete erhalten. So können wir weiterhin ca. 120 armen alten Menschen in Charkiw helfen. Die geplante Bürgerreise wird auf 2021 verschoben, das Schülerprojekt hängt nach wie vor in der Luft, ist aber noch nicht abgesagt; vielleicht ergibt sich zumindest eine Anbahnung Online. Das Nürnberger Haus in Charkiw arbeitet weiter auf Hochtouren und bietet auch im Juni digitale Deutschkurse an. Ab Mitte Juni dürfen sie auch unter strengen Abstandregelungen und mit ausgedünnten Gruppen Präsenzunterricht halten.
Nun zu den Themen, die im letzten Monat in der Ukraine wichtig waren. Natürlich erst einmal die Coronakrise.
- Corona in der UKraine: Stand 27.05.20 zählte man 21.905 Infizierte, 658 Tote und 321 Neuinfektionen im Vergleich zum Vortag.
https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/covid-19-in-ukraine-658-dead-21905-cases-321-new-infections.html Lockerungen finden statt seit dem 11. Mai aber ohne klare Ansagen.
- Natürlich hat die Corona-Krise die wirtschaftliche Lage der Ukraine in den Keller gerissen.
https://www.intellinews.com/industrial-production-in-ukraine-tumbles-by-16-2-year-on-year-in-april-183948/
Immerhin wurde das Bankengesetz, (oder Anti-Kolomoisky-Gesetz) ,das die Rückgabe verstaatlichter Banken an ihre früheren Eigentümer untersagt, endlich verabschiedet. Das ist die Voraussetzung für einen dringend benötigten Kredit vom IWF für die Ukraine. Ebenfalls wurde ein Gesetz zur Bodenreform verabschiedet, allerdings in verwässerter Form. Timothy Ash bewertet die Gesetze kritisch und meint, dass die Ukraine sich eher durchwurschtelt.
https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/parliament-passes-anti-kolomoisky-bank-law.html
https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/ukraine-approves-crucial-anti-oligarch-banking-law/
https://www.kyivpost.com/article/opinion/op-ed/timothy-ash-ukraine-muddles-through.html
- Selensky ist nun ein Jahr im Amt: Florian Kellermann vom Deutschlandfunk findet die Bilanz durchwachsen:
https://www.deutschlandfunk.de/ein-jahr-praesident-der-ukraine-selenskyjs-bilanz-mit-licht.1773.de.html?dram:article_id=477037
Er versprach viele Reformen, vor allem Frieden mit Russland und Bekämpfung der Korruption. Inzwischen gab es zwar einen erfolgreichen Gefangenenaustausch, aber es sterben immer noch ukrainsiche Soldaten an der Demarkationslinie im Osten; der Friedensprozess kommt nicht voran, weil Russland gar kein Interesse daran hat; die Reformer in seinem Kabinet wurden gefeuert, es gibt Korruptionsskandale, NABU soll geschleift werden, die Justizreform ist blockiert, denn korrupte Richter bekommen wieder mehr Macht; dies gilt auch für die Oligarchen wie Kolomoisky und Achmetov. Dazu kamen unerwartete, große Hausforderungen von Ukraine-Gate in Amerika (was eigentlich Trumpgate heißen müsste), der Flugzeugabschuss bei Teheran, der drohende Entzug von Unterstützung durch den IWF und die Corona-Pandemie.
- Saakashvili ist wieder da und soll neue Impulse für die Reformen in der Ukraine geben; die Zivilgesellschaft ist nach wie vor der größte Hoffnungsträger der Ukraine und hat sich auch in der ersten Reaktion auf die Pandemie wieder bewährt, die Versuche die Korrupionsbekämpfung zu blockieren gehen weiter.
- Ukraine : Außenbeziehungen
- Krim: Die völkerrechtliche Annexion der Krim gerät heute leicht in Vergessenheit. Ebenso die Verfolgung der Krimtataren durch die Russen.
- Die Scheinargumente von Putin für die Krim-Annexion, die ja auch von Gerhard Schröder beschworen werden, werden hier widerlegt.
- Zum Gedenktag der Deportation der Krimtataren vor 75 Jahren machte Bärbel Kofler, die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe auf die dramatisch verschlechterte Lage der Krimtataren auf der Krim aufmerksam. https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/kofler-wiese-krimtataren/2342568
- Der Atlantic Council sieht eine direkte Linie von Stalin, der die Deportation der Krimtataren im 2. Weltkrieg veranlasste, zu Putin und den heutigen Verfolgungen sowie Bemühungen, die Krimtataren aufgrund ihrer Religion und Kultur als Terroristen abzustempeln. Die Charkiw Menschenrechtsgruppe beschreibt, wie schlimm diese VErfolgung konkret aussieht.
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Russland bezeichnet Ukrainer, die noch auf der Krim leben als "Ausländer" und zwingt sie, ihr Land zu verkaufen. - http://khpg.org/en/index.php?id=1588801601 (7.5., engl.)
- Erinnerungskultur: Unterschiedliches Gedenken an 75 Jahre Ende des 2. Weltkriegs und Streit um Narrative, in denen bestimmte Länder und Kriegsverbrechen nicht vorkommen;
Streit auch um die geplante neue Gedenkstätte zu Babyn Yar, weil der bisher ernannte künstleische Direktor Ilya Khrzhanovsky , ein russischer Filmdirektor bekannt für seine drastischen Experimente, eine Art "Holocaust Disneyland" daraus machen will.
Beste Grüße und bleiben Sie gesund!
Antje Rempe
