Newsletter Charkiw-Nürnberg Oktober 2019

LIebe Ukraine-Interessierte,

zuerst einmal herzliche Eindladung für alle in und um Nürnberg zu unserem nächsten Runden Tisch Ukraine am Montag, den 04.11.2019, 18.30 Uhr im Foyer des Internationalen Hauses, Hans Sachsplatz 2, 90403 Nürnberg. Die ukrainischen Schüler aus Charkiw sind in der Woche zu Gast bei uns in Nürnberg. Zusammen mit ihren deutschen Freunden werden sie über den deutsch-ukrainischen Schüleraustausch in diesem Jahr zum Thema "Erinnerung und Menschenrechte" berichten und die Ergebnisse ihrer Juli-Begegnung, die in Charkiw stattfand, präsentieren. Die ukrainischen Schüler werden zusätzlich auch ihre Stadt vorstellen. Einen Flyer dazu finden Sie im Anhang. Wir würden uns freuen, möglichst viele von Ihnen begrüßen zu können.

Sodann zu meiner LInksammlung.

• Der Skandal um das Telefongespräch zwischen Selenski und Trump, der im US Repräsentantenhaus Impeachment Ermittlungen auslöste, die direkten Erpressungsversuche von Trump und Giuliani gepaart mit undurchsichtigen Machenschaften, parallel zu  offiziellen diplomatischen Kanälen  bringen die Ukraine zur Zeit in eine heikle Lage und gefährden ihre Sicherheit und Perspektiven. Dieses alles kommt noch zusätzlich zum Krieg mit Russland und den innenpolitischen Auseinandersetzungen um Korruption, Medien und den Einfluss von Oligarchen.  
  Interview mit Marcel Röthig (Leiter der Ebert-Stiftung in Kiew): https://www.srf.ch/news/international/telefonat-mit-trump-fuer-selenski-ist-es-ein-ritt-auf-der-rasierklinge (27.9., dt.)
  Der U.S: Sonderbotschafter für die Ukraine Kurt Volkers trat zurück, die ehemalige Botschafterin Marie Yovanovitch , die nach Trumps Willen vorzeitig geschasst wurde, erhob schwere Vorwürfe, dass korrupte Interessengruppen und Verschwörungstheorien die Ukrainepolitik der USA gekapert hätten, und auch der jetzige Botschafter Taylor bestätigte ihre Analyse.  Siehe dazu auch den Anhang (FAZ-24.10.19)
  https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/us-envoy-volker-resigns-as-trumps-ukrainian-scandal-escalates.html 
  https://www.tagesspiegel.de/politik/gegenstandslose-und-falsche-behauptungen-ex-botschafterin-in-ukraine-macht-us-regierung-schwere-vorwuerfe/25110194.html

  https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-10/impeachment-donald-trump-marie-yovanovitch-ukraine-affaere

  Einzelheiten der Affaire, was es mit der Firma Burisma und Hunter Biden auf sich hat finden Sie im FAZ Artikel über Burisma im Anhang aber auch im folgenden Bericht vom Tagesspiegel https://www.tagesspiegel.de/politik/festnahmen-in-der-ukraine-affaere-zwei-dubiose-geschaeftsmaenner-die-trump-gefaehrlich-werden-koennten/25108952.html (11.10., dt.)
  

  Schließlich hier Einschätzungen, wie die Ukraine davon den Schaden hat.    https://atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/leave-ukraine-out-of-the-ukraine-scandal/
  https://en.hromadske.ua/posts/us-leverage-to-push-for-reforms-is-undermined-ukrainian-anti-corruption-activist?fbclid=IwAR31km6Ekk9e_NPHnqK2PP2aXiK7701DnKQJ5ZZGUpTMgTFrAhnh6_u_SXA
  https://www.nationalreview.com/corner/slip-into-ukrainian-skin/

• Was ist die Steinmeier Formel, und was bringt sie? Wo sind die Gefahren ? Es geht um den Versuch, doch im Donbass zu einem Frieden zu kommen. Aber will Russland denn diesen Frieden überhaupt? Und wie lassen sich freie, von der OSZE überwachte Wahlen da überhaupt durchführen? Und wann und wie sollen die schweren Waffen abgezogen werden? Viele in der Ukraine befürchten eine Kapitulation und protestieren deshalb heftig.  Siehe den FAZ Artikel im Anhang und folgende LInks     https://www.freiheit.org/ukraine-konflikt-weder-durchbruch-noch-kapitulation
  http://khpg.org/en/index.php?id=1570058508 (3.10., engl.)     https://ukraineverstehen.de/reaktionen-auf-die-steinmeier-formel/?fbclid=IwAR2o-1i8LV80-NZ457qbnvM-Fkd4WLycEcY3cwsaBphwfVe0t5YNnxHgN5M
  https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-10/ostukraine-russland-konflikt-gipfel-steinmeier-formel
  
  
• Jenseits aller Geopolitik zeigt Florian Hassel in seinem Bericht, wie erschütternd und schrecklich der Alltag in dieser vom Krieg verwüsteten  Region im Donbass wirklich ist.  https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-donbas-krieg-1.4627073
  
  
• Gibt Europa die Ukraine auf?  Das fragt polemisch der Atlanticcouncil. Europa scheine  das Interesse an der Ukraine zu verlieren; Russland ist zum nächsten Gipfel der G7 eingeladen und  zu seinen Bedingungen wieder im Europarat. Macron will ein "Reset" bei den Beziehungen Russland, Nordstream 2 wird wahrscheinlich umgesetzt, und europäische Länder wie Tschechien, Italien oder Ungarn wollen schon lange die Sanktionen aufheben.
  https://www.atlanticcouncil.org/uncategorized/is-europe-giving-up-on-ukraine/
  
  
• Selenski und die Oligarchen:  immer noch ist nicht klar, wie abhängig er von Kolomoiski und anderen ist.
  https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/servant-of-the-people-or-servant-of-the-oligarchs/
  Aber er hat ein 6-stündige Pressekonferenz gehalten, um zu zeigen, dass er sich den Journalisten stellt und alle Fragen beantwortet. Dabei war aber auch wieder viel Showmanship.
  https://ukraineverstehen.de/gobert-neue-wege-der-kommunikation-unter-selenskyj/
  https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/zelensky-holds-6-hour-press-conference-live.html
  http://uacrisis.org/de/73607-zelenskyipressmarathon

• Kolomoiski hat mehrere Niederlagen erlitten in seinem Kampf um die jetzt verstaatlichte Privatbank, die er zurückhaben will. In London wurde jetzt gerichtlich Anklage gegen ihn wegen Betrug in großem Stil erhoben worden, und die Gerichte in Kiew haben seine Klage auf Rückgabe abgewiesen. Das ist gut für die Ukraine, denn der IWF hat gedroht, Kredite einzufrieren, wenn die Privatbank wieder an Kolomoiski fallen würde. https://www.kyivpost.com/business/privatbank-wins-london-court-appeal-against-kolomoisky.html      
  https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/in-london-and-kyiv-privatbank-is-striking-back.html
• Andrij Bohdan, der Verwaltungsleiter der Regierung Selenskis, dem viel Einfluss nachgesagt wird, hatte eine zweifelhafte Vergangenheit unter Yanukovich, diente dann als Anwalt für Kolomoiski und versuchte jetzt eine Richterin in Poltawa unter Druck zu setzen, strafrechtliche Ermittlungen gegen Poroschenko aufzunehmen.
  http://khpg.org/en/index.php?id=1569541265
  http://khpg.org/en/index.php?id=1570580061 (9.10., engl.) 
  Es fällt auf, dass auch andere Politiker aus der Yanukovich-Zeit in die Ukraine zurückkehren und versuchen wieder Fuß zu fassen.
  https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/yanukovychs-security-chief-returns-to-ukraine-meets-zelensky.html
  
  
• Im letzten Monat wurde auch immer wieder an den Holocaust in der Ukraine erinnert.
  https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/ukrainians-today-still-struggle-memory-holocaust.html
  https://www.kyivpost.com/ukraine-politics/zelensky-babyn-yar-tragedy-a-warning-to-all-mankind.html
  https://taz.de/Der-Holocaust-in-der-Ukraine/!5626667/
  
  
• Der befreite Filmemacher Oleg Senzow berichtet in einem Interview über seine Erfahrungen in der Gefangenschaft und kritisiert heftig die Rückkehr Russlands in den Europarat.https://www.dw.com/de/ukrainischer-filmemacher-senzow-kampf-zweier-weltanschauungen/a-50688920
  https://www.ukrinform.de/rubric-polytics/2792600-oleg-senzow-kritisiert-europarat-fur-ruckkehr-russlands.html
  
  
• Russlands Menschenrechtsrat wird zahnlos gemacht. Alle prominenten Menschenrechtsverfechter werden daraus entfernt.  https://edition.faz.net/faz-edition/politik/2019-10-23/8f4012996e3410abdcef541fb2552ae6?GEPC=s9  
  
  
• Warum soll man Kyiv statt Kiev schreiben? Es ist  eine Frage der Identitätsvergewisserung     https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/kyiv-not-kiev-why-spelling-matters-in-ukraines-quest-for-an-independent-identity

Vielen Dank an Gerhard Gnauck und Vera Ammer.

Beste Grüße

Antje Rempe