NEUES AUS DEN PARTNERSTÄDTEN 09.11.2012

Die Wahlen in der Ukraine geben der Opposition keinen Anlass, neue Hoffnung zu schöpfen, schon gar nicht ihrer Galionsfigur Julia Timoschenko: Die prominente Politikerin wird in Nürnbergs Partnerstadt Charkiv weiter in Haft gehalten. Ihre Anhängerschaft ist gerade in der ostukrainischen Metropole überschaubar: 15,5 Prozent erreichte ihre Vaterlandspartei in Charkiv - gegenüber 25,5 Prozent im Landesdurchschnitt. Dagegen stimmten in Charkiv satte 41 Prozent für die Partei der Regionen von Regierungschef Viktor Janükowitsch sowie satte 20 Prozent für die (Alt-)Kommunisten. Einzig erfreuliches Ergebnis, zumindest aus deutscher Sicht: Auf die rechtspopulistische, faschistoide Swoboda-Partei entfielen in Charkiv nur 3,8 Prozent -gegenüber landesweit 10,5 Prozent.

Dass heimlichen und offenen Manipulationen Tür und Tor geöffnet waren, haben internationale Wahlbeobachter moniert. Selbst ein ehemaliger Gouverneur für den Bezirk Charkiv habe davon gesprochen, dass die Regierenden der Opposition zehn Prozent der Stimmen „gestohlen" hätten, berichtet Diether Götz vom Partnerschaftsverein. Bürgerrechtler hätten in Charkiv und Umgebung insgesamt 36 Wahlverstöße registriert. Sei es aus Desinteresse und Frustration oder aus bewußtem Protest - jeder zweite Wahlberechtigte blieb den Urnen fern. Noch vor wenigen Jahren hatte die Wahlbeteiligung bei deutlich über 70 Prozent gelegen.

09.11.2012
Nürnberger Nachrichten und der Nürnberger Zeitung "Mahr Nürnberg"