Charkiver zur Politik in Kiew und in ihrer Stadt

Charkiver zur Politik in Kiew und in ihrer Stadt
Wählerfrust und Diskussionslust


Wird es eine neue Parlamentswahl in der Ukraine geben? Die Frage bleibt nach mehreren Wochen immer noch offen. Mit der politischen Situation in der Ukraine ist es wie mit dem Berufsverkehr in Charkiv: Es herrscht, mal mehr, mal weniger, ein Chaos. Denn jeder will vorwärts kommen - und das geht kaum.


Mit beidem - mit der politischen Lage als auch mit den von Autos überfüllten Straßen der ukrainischen Partnerstadt - konnte Antje Rempe im April eigene Erfahrungen sammeln. Die zweite Vorsitzende des Partnerschaftsvereins Charkiv-Nürnberg verbrachte eine Woche in Charkiv und weiß einiges zu berichten: "Die Situation in der Stadt ist widersprüchlich. Einerseits meinen die Menschen: Lasst uns in Ruhe mit Politik. Andererseits habe ich sie noch nie so viel über Politik diskutieren hören."

Auch wenn Charkiv nach Meinung von Rempe keine große Rolle auf der nationalen Ebene spielt, strahlen die Debatten in Kiew dennoch auf die Situation in der Stadt aus. So diskutiert die politische Spitze Charkivs im regionalen Fernsehen. Und in einem täglich laufenden Zeichentrickfilm werden die Politiker karikiert, aber "es geht mehr gegen Orangene". Ebenso in der Charkiver Presse steht die Partei der Regionen, die des pro-russischen Premierministers Viktor Janukowitsch, im besseren Licht. "Gegen den Präsidenten Viktor Juschtschenko wird dort ununterbrochen gehetzt", so Rempe.

Die Mehrheit ist für Janukowitsch

Laut Rempe tendiert die Mehrheit der Charkiver Bevölkerung zu der Position von Janukowitsch und ist gegen Neuwahlen. "Aber die jungen Menschen sind eher orange", relativiert sie. In einem sind sich jedoch alle einig bei den aktuellen Debatten und Demonstrationen in Kiew: "Ich habe immer wieder gehört: Hauptsache alles verläuft friedlich." Das ist auch der Fall, findet die Nürnbergerin: "Vor der Russland-Kulisse ist die Ukraine schon fortschrittlich."

Die ukrainischen Politiker genießen dennoch kein hohes Ansehen bei Charkivern. "Die Menschen glauben, dass sie nur hinter dem Geld her sind." Auch der Oberbürgermeister Michail Dobkin, seit einem Jahr im Amt, ist nicht besonders beliebt. "In der aktuellen Umfrage hat er schlecht abgeschnitten", sagt Rempe.

Für sie ist es nicht verwunderlich. Dobkin, der der Partei der Regionen angehört, hat zwar die Renten erhöht. Aber im vergangenen Jahr schossen auch die Tarife für kommunale Dienste in die Höhe. Die Folge: Nur 25 Prozent der Tarife werden von Charkivern bezahlt. "Die Menschen weigern sich einfach, zu zahlen. Dadurch wird die Lage noch problematischer", erzählt Rempe. Private Dienste, in deren Hände die Stadt etwa Müllabfuhr, Wasserversorgung und Wohnunginstandhaltung gegeben hat, werden ihrer Aufgabe nicht gerecht. "Das funktioniert alles nicht so richtig."

Was nach wie vor gut läuft, das sind die sozialen und kulturellen Projekte des Partnerschaftsvereins in Charkiv. "Die Kinder-Tuberkulosestation hat jetzt einen neuen Träger und ist aus der Stadt ausgezogen. Kinder sind jetzt im Grünen besser untergebracht", freut sich Rempe. Allerdings hat die Station nicht genügend Medikamente und Desinfektionsmittel, so bleibt diese Einrichtung weiterhin einer der Arbeitsschwerpunkte für den Verein. Auch auf kulturellen Austausch zwischen zwei Städten legt der Verein einen großen Wert, erklärt Rempe: "Im Mai findet ein Kunstprojekt mit Thomas May im Nürnberger Haus in Charkiv statt."

Ella Schindler
Erschienen in der "Nürnberger Zeitung", 03.05.2007