Runder Tisch Ukraine im März: Kommunalwahlen im Fokus

Mit Ergebnissen und Folgen der Kommunalwahlen in der Ukraine befasste sich der Runde Tisch Ukraine am 7. März 2016 im Krakauer Turm in Nürnberg. Der Ukraine-Experte Peter Hilkes, der an der Ludwig-Maximilian-Universität lehrt, ermöglichte dabei einen detaillierten Blick auf die politischen Zustände im Lande.

Rund 46,6 Prozent der Ukrainer gingen im Herbst 2015 wählen. Insgesamt 294 politische Einheiten stellten sich zur Wahl. Die OSCE beurteilte die Wahlen als frei und fair. Hilkes machte jedoch auf einige Probleme aufmerksam, etwa den massiven Einfluss der bis heute mächtigen Oligarchen, wenig Vertrauen in die Wahlgesetzgebung oder etwa eigene Interessen der Kandidaten, die sich nicht wirklich für die Bevölkerung interessieren. Insgesamt beobachtet der Ukraine-Experte, dass die Distanz zwischen der Bevölkerung und der Politik wächst. Aber: Es gibt bereits sehr aktive Reformkräfte, die Einfluss nehmen, auch wenn es sich dabei noch um eine kleine Gruppe handelt.